ÖPNV
Die FDP-Fraktion bekennt sich zu einem attraktiven und innovativen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) für den Bürger in Berlin. Der Personennahverkehr muss kundenorientiert, kosteneffizient und bezahlbar sein, und damit einen wichtigen Beitrag für eine umweltfreundliche Mobilität leisten.
Ein leistungsfähiger ÖPNV ist für eine moderne Mobilität in der Metropole Berlin und für die direkte Anbindung an das Land Brandenburg im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung der Region unverzichtbar. Dabei entwickelt sich ein qualitativ hochwertiger ÖPNV nur über den Wettbewerb und eine bessere und frühzeitige Verzahnung mit den Aspekten der Stadt- und Regionalentwicklung. Aus heutiger Sicht wird der ÖPNV auch weiterhin auf öffentliche Zuschüsse im Rahmen von Verkehrsverträgen angewiesen sein, diese Zuschüsse müssen aber im Wettbewerb und mittels geregelter Ausschreibungen so effizient und leistungsorientiert wie möglich eingesetzt werden. Öffentliche und private Verkehrsunternehmen sollen sich deshalb gleichberechtigt bei allen Verkehrsträgern in wettbewerblichen Verfahren um Genehmigungen und Verkehrsleistungen bewerben.
Ziel bei der Vergabe von zukünftigen Leistungen im ÖPNV sind Kostensenkungen für das Land Berlin bei gleichzeitigem Erhalt oder Verbesserung des Leistungsumfangs und einer Steigerung von Service und Qualität. Die Aspekte der Barrierefreiheit bei der Gestaltung von öffentlich zugänglichen Verkehrsanlagen und Beförderungsmitteln im ÖPNV sind dabei zwingend zu beachten und sämtliche Missstände an bestehenden Anlagen zeitnah zu beseitigen.
